Unsere Scheiß-Politiker WOLLEN gar KEIN #AfD-Verbot!
Die #Faschisten durchdringen unsere #Demokratie immer weiter, und #CDU #SPD gucken aktiv weg!?
WIe 1933 beginnt es wieder in #Thüringen - aus der Geschichte NICHTS gelernt! WARUM tut die Politik nichts?!
DARAN arbeite ich zur Zeit - need help 
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=9
Jeder kann #Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner #Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103, 104 GG enthaltenen Rechte verletzt zu sein
(Art. 94 Abs. 1 Nr. 4 a GG).
Das #Bundesverfassungsgericht kann die #Verfassungswidrigkeit eines Aktes der öffentlichen Gewalt feststellen, ... #Cannabis #CarmenWegge #Bayern #Hanfgeschichten #Demokratie
"Muse have postponed their upcoming gig in #Istanbul following ongoing boycott of DBL Entertainment." – #Muse verschiebt wegen #Erdogan-treuem Veranstalter Konzert vom 11.6.25 in Istanbul auf 2026.
Wo sind eigentlich die #Künstler, die jetzt für die #Demokratie aufstehen?
Die, die frei unsere Demokratien genutzt, ihre #Privilegien mit uns verdient haben? Besonders #US-amerikanische Künstler?
#Boycott #USA #Turkey #unplugTrump
https://www.nme.com/news/music/muse-postpone-istanbul-gig-after-dbl-boycott-call-from-turkish-fans-and-protests-3851320
https://www.turkiyetoday.com/culture/muse-postpones-istanbul-concert-to-2026-amid-boycott-calls-139714/
Union und AfD fast gleichauf https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3470.html
Trump baut die #USA zu einen #faschist ischen, totalitären Staat um und geht mit inhumanen Praktiken gegen unliebsame Menschen vor.
Die #klimakatastrophe zerstört Tag für Tag Hab und Gut und Leben von Menschen.
Der digitale Krieg ist in vollem Gange mit Propaganda, Fake News.
Und nun das! #fckafd #merzKANNesNICHT #demokratie in Gefahr #afd_verbot_jetzt
Aus #Solidarität mit Ekrem İmamoğlu und der türkischen #Demokratie: Samstag gibt’s eine #Kundgebung unter dem Motto „Dortmund Adalet – #Dortmund für #Gerechtigkeit“ #Veranstaltung #Politik #Istanbul #Türkei
https://www.nordstadtblogger.de/samstag-gibts-eine-kundgebung-unter-dem-motto-dortmund-adalet-dortmund-fuer-gerechtigkeit/
„Ulrich warnt, dass die Vernachlässigung der #Klimapolitik (aus Angst davor, die Rechtsextremen damit stärker zu machen) nicht nur ökologische, sondern auch demokratische und moralische Folgen hat – Gesellschaften verlören ihre Selbstachtung und würden anfällig für Verrohung und #Populismus. Eine ehrliche, sozial abgefederte Klimapolitik sei daher nicht nur ökologisch notwendig, sondern auch ein Mittel zur Stärkung der #Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.“ (1/2)
„Die #Trump-Regierung baut die #Demokratie ab. Nachrichtenmedien helfen dabei, das zu verharmlosen. Sie machen Dienst nach Vorschrift. Wie lange noch?“ Kolumne: Das #Altpapier am 3. April 2025 – Objektiv ins Verderben | MDR.DE https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-4108.html #Journalismus
@endstationrechts nennt sich "gelebte #Verfassungstreue" und sollte garnicht erst zur Debatte stehen!
Die #Schweiz muss endlich #Sanktionen gegen alle Staate ergreifen, welche #Menschenrechte, #Rechtsstaat und #Demokratie mit Füssen treten.
https://www.srf.ch/news/international/netanjahu-besuch-ungarn-kuendigt-austritt-aus-internationalem-strafgericht-an
Wie kann man aktiv werden? Hier sind nützliche Werkzeuge:
Der Bund kurz Erklärt: informiert über Politik, Verwaltung und Justiz.
Vote Info App: Erklärvideos und Texte zu Abstimmungen.
checknews.ch & usethenews.ch: Infos zu Nachrichten und Qualität.
Gemeinde: Hilfe bei Unklarheiten mit Abstimmungsunterlagen.
Soziale Medien: Events und Veranstaltungen entdecken.
#Landtagspräsident Dr. Thadäus König begrüßte heute am Rande des #plenumth |s #studierende 
verschiedener #Fachrichtungen , die noch bis morgen an einem #gruppenpraktikum im #Landtag teilnehmen. Er beantwortete Fragen zur laufenden Sitzung 
und zum #parlamentsbetrieb .
Die Bekämpfung von #Antisemitismus ist ein Herzensanliegen der 2020 vom baden-württembergischen Landtag ins Leben gerufenen Dokumentationsstelle #Rechtsextremismus (DokRex) im Generallandesarchiv #Karlsruhe.
Vergangenen Freitag fand dort die Antisemitismus-Tagung „eine Bewährungsprobe für unsere Demokratie“ statt.
Antisemitismus zeigt sich heute in einer erschreckenden Vielfalt – sei es in politischen Diskursen, in kulturellen Kreisen oder durch Vorurteile in der Gesellschaft. Besonders besorgniserregend ist die Verbreitung von Antisemitismus in den sozialen #Medien und der zunehmende Hass gegenüber #Israel.
Eröffnet wurde die ausgebuchte Tagung vom Präsidenten des Landesarchivs Baden-Württemberg, Prof. Dr. Gerald Maier, der erklärte, dass Antisemitismus integraler Bestandteil des rechtsextremen Weltbildes sei und die größte Gefahr für Jüdinnen und Juden in der Bundesrepublik nach wie vor von Rechtsextremisten ausgehe. Rechtsextremismus sei eine Bedrohung für uns alle.
Wissenschaftsministerin Petra Olschowski betonte in ihrem Grußwort, dass es nun gelte die Waffen der wehrhaften #Demokratie im Kampf gegen den Antisemitismus zu nutzen und zu stärken.
160 Teilnehmer und Referentinnen und Referenten aus dem In- und Ausland, diskutierten und informierten darüber, in welchen Erscheinungsformen sich Antisemitismus heute äußert, wie er sich von früheren Formen unterscheidet und wie sich Antisemitismus wirksam bekämpfen lässt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der am Nachmittag stattfindenden Podiumsdiskussion waren sich einig darüber, dass die Gewalttaten der islamistischen Hamas als Terrorismus zu benennen sind und Terror kein Befreiungsnationalismus sei. Sie drückten ihre Solidarität mit dem Staat Israel aus, übten aber auch Kritik an der israelischen Regierung, die von den Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmern in Teilen als rechtsextremistisch und völkisch gewertet wurde.
v.l.n.r.: Prof. Dr. Gerald Maier (Präsident Landesarchiv BW), Dr. Michael Blume (Antisemitismus-Beauftragter BW), Rami Suliman (Vorsitzender Israelitische Religionsgemeinschaft Baden), Stephan Kramer (Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes), Philipp Peyman Engel (Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen), Ministerin Petra Olschowski MdL, Petra Pau (Ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), Prof. Dr. Wolfgang Zimmermann (ehemaliger Leiter Generallandesarchiv).
Fotograf: Thomas Klink
Heyho...let' s go!!! 
https://tally.so/r/wvzg8d
Dear Feddis, please Vote for #unplugtrump
Song from @FLOMB and me to support @kuketzblog
Translation here:
https://pekrieger.de/wp-content/uploads/2025/04/UnplugTrump-en.-.pdf
#english #lemmy #lemmyvision #trump #fcktrump #fckbigtech #techoligarch #fckmaga #maga #elon #fckelon #demokratie #usa #europe #europa #punk #punkrock #musik #ESC #Songcontest #song #bigtechmussweg #bigtech #fckbigtech @realTuckFrumper
Stabilität ist meist das Ergebnis ständiger Pflege, Kompromisse, Rechtsbindung und Vertrauen.
#Demokratie, internationale Zusammenarbeit oder soziale Sicherheit – sind keine Naturgesetze. Es sind menschengemachte Konstrukte, die nur halten, solange genügend Menschen daran glauben und sie mittragen.
Seit Jahrzehnten wird der Staat zurückgedrängt – politisch, wirtschaftlich, ideologisch. Im entstandenen Vakuum gedeiht ein autoritärer Unternehmertypus, der sich über Regeln hinwegsetzt und #Demokratie als Störung empfindet. Eine gefährliche Entwicklung, schreibt @blahabarbara in ihrer Kolumne beim #Profil. 1/
Messenger-Hintertüren bedeuten, dass die CDU keine Verschlüsselung will. Entweder eine Nachricht ist verschlüsselt oder sie ist es nicht.
#Deutschland #messenger #koalitionsverhandlungen #encryption #it #security #cybersecurity #democracy #demokratie #grundrechte #pressefreiheit #europa #eu #csu #cdu #unplugtrump
https://mastodon.social/@mimikama/114273225258766499
Es heißt immer: "Trumps #Zölle machen für US-Amerikaner das Leben teuer, gefährden die #Weltwirtschaft, seine ' #Politik ' macht die #Gesundheit, #Demokratie, #Arbeit, #Umwelt, #Frieden kaputt". Das ist falsch.
#Trump legitimiert jeweils nur die Personen und #Behörden zur Zerstörung. Mit dümmlichen "Dekreten".
Trump handelt nicht selbst – alle US-Amerikaner machen mit. Und lassen ihrem inneren #Faschisten freie Bahn. Die #USA haben gewählt und sich entschieden: Für #Tod und #Zerstörung.
Und gleich geht's weiter mit der nächsten Sitzung des #plenumth |s. Link zur Tagesordnung: 
https://t1p.de/nyiwt und zum Livestream https://t1p.de/6io2a 
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#deinlandtag #parlament #Demokratie
@klaremitte Très simple: Dieser Mehrheit ist der Wirtschaftsliberalismus deutlich wichtiger als eine Reichensteuer. – Man findet gewiss noch eine Menge anderer mehrheitsfähiger Absurditäten. Aber dennoch wählt keine Mehrheit deren Protagonisten. Das ist einer der entscheidenden Unterschiede zwischen Umfragen und Wahlen. #demokratie #populismus
Elon #Musk wollte mit Millionen die Wahl in Wisconsin kaufen – und ist gescheitert. Trotz gigantischer Summen für den republikanischen Kandidaten konnte die Demokratie nicht gekauft werden. Susan #Crawford siegt. Ein guter Tag für den Rechtsstaat! #Wisconsin #Demokratie
Merz stoppen! 
