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@Dj4n90 @axebos @stadtneurotikr @andieckeparkt War der Dieter etwa auf derselben Schule für #SPDbürgermeister wie #Giffey?! https://www.reddit.com/r/Falschparker/comments/1jtgd5e/hier_parkt_die_berliner_b%C3%BCrgermeisterin_giffey/
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#spd
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Abstimmung zum Koalitionsvertrag: Stimmung bei der SPD-Basis
Statt um den Stadtteil, geht es im Parteibüro in Poppenbüttel gerade um die Frage, ob sie Schwarz-Rot ihr Vertrauen aussprechen sollten.
NDR MediathekAbstimmung zum Koalitionsvertrag: Stimmung bei der SPD-BasisStatt um den Stadtteil, geht es im Parteibüro in Poppenbüttel gerade um die Frage, ob sie Schwarz-Rot ihr Vertrauen aussprechen sollten.
Am Ende dreht sich der sophistische Schwätzer #Seneca angesichts des Todes filmbildlich und hat Angst, und es tut weh. Der Berater und Lehrer des Mr. President hat am Ende seinen Kaiser Nero unterschätzt in diesem anti-amerikanischen #Film zum tyrannischen " #Trumpismus ",* und noch weiß der Idiot #FriedrichMerz nichts davon und die "scheiß #SPD " im Palast labert und heult den die Kotze wegräumenden Massen die Hütten voll. Der Philosoph erklärt vor seiner Leiche noch
* https://www.arte.tv/de/videos/088390-000-A/seneca/
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@energisch_ @thoralf @GrueneBundestag glaubst doch wohl nicht ersthaft dass die #CDU / #CSU irgendwas im Interesse der #GRÜNEN pushen würde.
- Bzw. käme da auch nur #Polizeistaat "light" bei raus, wie in #BaWü!
IMHO sollte es ne #Linksgrün|e Regierung geben. #SPD darf dann gern für #LINE und #GRÜNE die #Mehrheitsbeschaffer*in sein!
Ich hoffe ja auf #Neuwahlen und dass @dielinke dann ≥25% holt!
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@Heinzel
Für wie dumm hält man die Leute? Da bricht jemand in deine Wohnung ein und nimmt deinen Laptop und eine Packung Zahnstocher mit.
Fühlt man sich verarscht, wenn die Spusi fragt, ob man noch weiss, wie viele Zahnstocher in der Packung waren, wie die Marke hieß und wie viele kaputt sind?
Man möchte nur den Laptop wieder haben, selbst wenn da Win11 drauf ist.
#prioritaeten #taxtherich #CumCum #cum #CumEx #huetteimwald #auslandsholding
#Sozialschmarotzer #CDU #SPD #Buergergeld
https://www.europesays.com/de/44442/ Oberbillwerder: Oberbillwerder: Wohne so, dass die CDU etwas dagegen hätte #CDU #Deutschland #Germany #hamburg #Oberbillwerder #PeterTschentscher #SPD #Stadtplanung
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@hope_n_beauty @AnitaWorks9698
Die Frage, die die künftige Regierung sich jetzt stellen sollte:
Was genau spricht dagegen, endlich mal systematisch gegen #Steuerbetrug + #Steuervermeidung vorzugehen?
Beides ist fiesester Sozialbetrug, Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit.
Beides weiter zu tolerieren + stattdessen #Steuererhöhungen zur Finanzierung der Reste des #Sozialstaats ins Spiel zu bringen — damit diskreditiert sich die #SPD vollends.
Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD haben einen #Koalitionsvertrag vorgestellt. Er ist sehr ernüchternd. Insgesamt überwiegen Passagen, die wir für teilweise extrem problematisch halten. Dennoch werben wir nicht für eine Ablehnung beim #Mitgliedervotum. Unsere Stellungnahme: https://drive.google.com/file/d/1rSXHEfME_31J_C-RSCMFkjGvOoY5Y34D/view?usp=sharing.
Google DocsSPD Italien_Stellungnahme zum Koalitionsvertrag “Verantwortung für Deutschland”.pdf
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung solle „auf den Scheiterhaufen, Datennutzung und der ganze ‚KI‘-Quatsch sollen Priorität bekommen“
#ChaosComputerClub #ccc #bundesregierung #koalitionsvertrag #cdu #csu #spd #DigitaleSouveränität #ki
https://taz.de/Digitalpolitik-im-Koalitionsvertrag/!6083045/
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Digitalpolitik im Koalitionsvertrag: Überwachung, Datenschatzsuche und viel KIWas hat Schwarz-rot vor in Sachen Digitales? Ein neues Ministerium – und einiges, was Bürgerrechtler:innen erschrecken lässt.
Ricarda Lang, MdB:
"Get ready with me und wir sprechen über den Koalitionsvertrag 
"
#Umfragewerte #SPD: Bundestagswahl: 15,3% | Landtagswahlen: 15,2% | Ost: 12% | West: 16% | Parteizustimmungsindex (PZI): 15,2% ➤ https://dawum.de/SPD/ | #Wahlumfrage #Sonntagsfrage
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@AnitaWorks9698 Die #sPD stattdessen so: "Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen". Was für Steuern, und v.a. WEN diese treffen würden, sagt Klingbeil nicht.
Die spd ist nur noch todeslost. Sorry, mir fällt da nix anderes mehr ein.
Übrigens: Im Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD bleibt das Thema #Steuerhinterziehung unerwähnt
Dabei ist eindeutig, nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern #Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich viele Milliarden
Jährlichen Schaden durch Steuerhinterziehung rund 200 Milliarden €
vs
Durch Bürgergeld-"Missbrauch" ca. ein Gesamtschaden (2023) von 260 Millionen €
www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.
Wer hätte das ahnen können?
Die wahren #Sozialschmarotzer sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.
Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von #CDU und #SPD blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf #Buergergeld.
www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.
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#ElbowsUp! Hätte die #SPD Rückgrat (ja, ich weiß, irrwitzige Vorstellung), hätte sie genau diese Haltung in den Koa-Vertrag geschrieben. So bleibt es wie immer bei Lippenbekenntnissen, damit sie wieder am Katzentisch der Regierung sitzen darf. https://ard.social/@tagesschau/114361789538639046
ARD.socialtagesschau (@tagesschau@ard.social)Umgang mit der AfD: SPD fordert von Union "gemeinsame Haltung"
Sollen AfD-Abgeordnete den Vorsitz eines Bundestagsausschusses bekommen? Unionsfraktionsvize Spahn hatte sich offen gezeigt und eine Kontroverse ausgelöst. Jetzt erhöht die SPD den Druck auf die Union - und fordert eine klare Positionierung.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-union-afd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#SPD #Union #AfD
SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus
Im Koalitionsvertrag steht nichts davon. Auch weil die Union Steuererhöhungen ablehnt. Nun bringt SPD-Chef Klingbeil sie wieder indirekt ins Spiel. Man solle sich nicht unnötig Fesseln anlegen, sagt er - und verweist auf CDU-Chef Merz.
tagesschau.de · SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht ausIm Koalitionsvertrag steht nichts davon. Auch weil die Union Steuererhöhungen ablehnt. Nun bringt SPD-Chef Klingbeil sie wieder indirekt ins Spiel. Man solle sich nicht unnötig Fesseln anlegen, sagt er - und verweist auf CDU-Chef Merz.