#Faeser zieht eine positive Bilanz ihrer #Migrationspolitik.
Ich nicht und werde sie nicht vermissen.
Aber mit der #noCDU kommt D wahrscheinlich vom Regen in die Traufe.
#Faeser zieht eine positive Bilanz ihrer #Migrationspolitik.
Ich nicht und werde sie nicht vermissen.
Aber mit der #noCDU kommt D wahrscheinlich vom Regen in die Traufe.
@emaechler Den Christparteien traue ich gar nichts zu, außer Zerstören, Ignorieren und Ausgrenzen. #nocdu
Ekelhaft diese Rechte Hetze!
Diese Lügner gehören eingesperrt bzw. es sollte endlich verboten werden, dass Politiker Lügen verbreiten dürfen, ähnlich wie in #Wales. Auch diese Drecksblätter wie die #Bild gehört eingestampft!
#Boehmermann klärt auf:
https://www.youtube.com/watch?v=CenzCZAMENU
Lübeck live: Demos gegen Rechts: CDU-Anfrage sorgt für Empörung
https://www.hl-live.de/text.php?id=171475
> Lübeck: Andreas Zander, Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion, hat eine Anfrage im Hauptausschuss eingereicht, welche der zu den Demos gegen Recht
Lübeck live: Demo-Anfrage: Offener Brief von Aufrufern
https://www.hl-live.de/text.php?id=171506
> Lübeck: Die Anfrage der CDU im Hauptausschuss zur Verbindung der Stadtverwaltung mit Aufrufern von Anti-Rechts-Demos sorgt weiter für viele Reaktio
Lübeck live: SPD-Fraktion: Angriff auf die Lübecker Zivilgesellschaft
https://www.hl-live.de/text.php?id=171510
> Lübeck:
@Tagesspiegel @tagesspiegel-politik-Tagesspiegel Prima. Alle inkompetenten Unionswichteln sanieren jetzt auf Steuerzahlerkosten ihre Haushalte. Der Rest der Kredite wird im Fanclub versickern. Sonst passiert vier Jahre nix. Schuld: <Ratemal> #noCDU
@roofjoke Der #SPD ist das S schon vor Jahren abhanden gekommen und daran hat sich mit #Klingbeil / #Esken auch absolut nichts geändert. Die werden alles durchwinken, was #Merz will.
Und wenn Merz nicht bekommt, was er will, wird er damit drohen, eine Koalition mit der #noafd zu bilden, was ihm und etlichen der #nocdu sowieso viel lieber wäre.
Die künftige #Bundesregierung plant am #Bahnhof und am #Flughafen, sowie an angeblichen Kriminalitäts-Hotspots automatische #Gesichtserkennung. Das bedeutet, eine #Rasterfahndung aller #Bundesbürger, weil alle unter #Generalverdacht gestellt werden. #InformelleSelbstbestimmung und #Datenschutz, wie das Recht auf #Anonymitaet im #ÖffentlichenRaum wird ausgehebelt. #Überwachungsstaat 24/7/365 in Chinesischen Dimensionen. Anlasslos wohlgemerkt, denn erst durch die #Überwachung sollen Straftaten "identifiziert" werden. #NoCDU #SPD
Zitat aus dem Koalitionspapier: 'An Bahnhöfen, Flughäfen und anderen Kriminalitäts-Hotspots führen wir die automatisierte
Gesichtserkennung zur Identifizierung schwerer Straftäter ein.'
@eskensaskia
@digitalcourage @LegalTribune
@Recherchebuero_Schaumburg
@PeterSchaar
@ulrichkelber
Julia Klöckner wird sich heute im Bundestag ins gemachte Nestlé setzen.
Die CDU Frankfurt/Ortsbeirat 2 in Frankfurt am Main will die bereits installierten Fahrradbügel zugunsten von Auto-Parkplätzen wieder weg haben. Dabei sorgen die -Parkplätze für Kunden* des,Café Heimelig und außerdem gibt es nun Sichtachsen, die Unfälle gar nicht entstehen lassen. Das ist der #nocdu aber nicht wichtig. Seid deutlich für Sicherheit statt Stehblech-Platz bei der Bürgersprechstd., Mo 24.3.,19 Uhr Max-Beckmann-Schule, Sophienstrasse in @stadt_ffm . @adfc_ffm
@jensclasen Mit #Merz und seiner Riege wird es nicht etwa eine Abkehr von #Trump sondern eine Hinwendung zu ihm geben. Ab Tag 1 von Merz' Kanzlerschaft läuft die #nocdu Trump hinterher und ich bin mir sicher, dass der schon lange weiß, dass es so sein wird. Schließlich hat Merz Vance ja auch trotz seiner unsäglichen Einmischung in die Wahlen empfangen anstatt das Treffen zu abzusagen.
@Sagittarius_Galaxie Genau das!
Deshalb sollten #demosgegenrechts unbedingt weiter gehen, gegen #merz, gegen die #nocdu, gegen die #nocsu, gegen die #noafd und für ein #afd_verbot_jetzt!
Wir sehen in Ländern wie den USA, Argentinien, der Türkei, wie es ist, wenn es zu spät ist.
In D ist es kurz davor, zu spät zu sein, weil Tag 1 von Merz' Kanzlerschaft unabwendbar zu sein scheint und immer näher rückt.
@Adabei Wenn es trotz der vielen Beweise für verfassungsfeindliche Bestrebungen der #noafd währen der Reg. der Ampel kein #afd_verbot_jetzt gab, wird es das mit #Merz erst recht nicht geben bzw. Berichte dazu werden gar nicht mehr veröffentlicht, sofern sie überhaupt in Auftrag gegeben werden.
Wir hier "unten" müssen ein Verbot der noafd fordern und es muss unbedingt wieder #demosgegenrechts geben. Geschenkt wirdes uns von Merz und der #nocdu auf keinen Fall.
#demos für #demokratie
Aber natürlich haben wir ein Problem mit #Migration und die #Grünen sind wieder schuld.
„Seit Sommer sind überall in Deutschland neue rechtsextreme Gruppierungen entstanden.“
#noafd #nocdu #fcknzs #rechtsextremismus
@NaMi Wie einige der #nocdu wie #Merz,. #Linnemann, #Spahn, #Dobrindt &Co ticken, haben sie schon vor den BTW gezeigt. Aber zu viele Leute haben die trotzdem gewählt. Es war alles mit Ansage.
Das ist natürlich keine Rechtfertigung für die Schmarotzer, die anderen zeigen wollen, wo in Sachen "Arbeit" der Hammer hängt, während die selbst das Wort nicht mal schreiben können.
#merzkannesnicht
#demosgegenRechts